Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Plenen 01.2016 - 04.2017
27.06.2016, 11:22 Uhr
Zu Gast bei der Landesseniorenvertretung Berlin: Joachim Krüger (MdA), CDU-Fraktion
48. Plenum hat getagt
Anlässlich des 48. Plenums besuchten die Mitglieder der Landesseniorenvertretung Berlin am 22.06.2016 das Seniorenzentrum Köpenick. Zu Gast war Herr Joachim Krüger, Sprecher für Soziales und Bürgerschaftliches Engagement der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin.
Seniorenzentrum Köpenick - Auch der Vertreter der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus in Berlin hatte die Landesseniorenvertretung Berlinim Vorfeld die Fragen
  • Was hat die Fraktion für die Seniorinnen und Senioren Berlins getan bzw. erreicht?
  • Was ist der Schwerpunkt der Seniorenpolitik für die nächste Legislaturperiode (Inhalte des Wahlprogramms)
gestellt.

Herr Krüger leitete mit dem Hinweis ein, dass am 22.06.2016 der Hauptausschuss des AGH und am 23.06.2016 das Abgeordnetenhaus über den Gesetzesentwurf BerlSenG der Großen Koalition beraten wird. Kritisch merkte er an, dass der gegangene Weg zu diesem o. g. Vorschlag nicht den eigentlichen Intensionen der Fraktion entsprach und man künftig sich solchen Angelegenheiten kontinuierlicher und rechtzeitiger annehmen wird.
Im Verlauf seines Berichts reihte er eine große Zahl Themen aneinander, die seiner Meinung nach zur Erfolgsbilanz der Großen Koalition zählten:
  • Keine Benachteiligung der Berliner Bevölkerung angesichts der vielen Flüchtlingen in den vergangenen 2 Jahren;
  • Selbstbestimmtes Altern als politischer Grundsatz praktiziert;
  • Kommunale Wohnungen werden nicht mehr verkauft und bei Neubauten soll der Aspekt Barrierefreiheit berücksichtigt werden;
  • Mit „Projekt 80plus“ ist ein wichtiger Zukunftspfad aufgemacht;
  • Pflegedienste haben eine stabilerer finanzielle Basis erhalten und sind angehalten, Qualifizierungen am Bedürfnis der Kundschaft auszurichten;
  • Die effektive Koordination von Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen in den Pflegstützpunkten steht auf der Tagesordnung;
  • Grundproblem ist die Gewinnung von Pflegepersonal und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen;
  • Umbau von großen Kreuzungen zur  barrierearmen Nutzung ;
  • Besonderes Thema ist der Neubau von bezahlbarem Wohnraum – bezahlbar aber ist noch nicht definiert;
  • Ruft die Bezirksseniorenvertretungen auf, sich in die öffentlichen Belange mit den neuen Aussagen des Seniorenmitwirkungsgesetzes intensiver einzumischen.
In der Diskussion werden folgende Themen angesprochen:
- sozialer Wohnungsbau
- Infrastruktur (Nahversorgung)
- Öffentliche Toiletten (insbesondere U- und S-Bahnhöfe, Supermärkte, Nahversorger).

Im Anschluss tauschten sich die Mitglieder über den Stand der Vorbereitungen der Wahlen zu den Vorschlagslisten für die Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung aus. Die Mehrzahl der Bezirke berichtete, dass diese ins Stocken geraten seien, weil erst ein möglicher Beschluss der Novellierung des BerlSenG und die Veröffentlichung der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift abgewartet werde.
Zusatzinformationen zum Download